Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sowohl die GGZ als auch die KAGes setzen neuerdings auf Pflegefachkräfte aus dem Ausland. | Foto: Foto: Landesklinikum Baden-Mödling
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Pflegenotstand
Mit Pflegekräften aus Kolumbien gegen den Personalmangel

Um auf den Pflegefachkräftemangel zu reagieren, setzen sowohl die Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz (GGZ) als auch die Häuser der KAGes verstärkt auf Personal aus Kolumbien. Warum gerade kolumbianische Fachkräfte qualifiziert sind, welche bürokratischen Hürden sich allerdings bei der Anstellung ergeben.  STEIERMARK. Der Fachkräftemangel in der Pflege ist in der Steiermark omnipräsent. "Neue Wege und innovative Lösungen in der Pflege zu suchen,  ist angesagt", heißt es daher aus...

  • Stmk
  • Graz
  • Antonia Unterholzer
Helga Krismer | Foto: DIE GRÜNEN NÖ
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Arbeitsübereinkommen
Grüne Landessprecherin gibt sich mit Pakt nicht ab

Es sind nur noch zwei Tage bis zur konstituierenden Sitzung der Landesregierung. Die Landessprecherin der Grünen, Helga Krismer, lies heute verlautbaren, dass sie sich noch nicht mit dem Pakt von ÖVP und FPÖ abfinden möchte. NÖ. Helga Krismer ist noch nicht lange im Amt der Landessprecherin der Grünen in NÖ. Sie übt weiterhin Kritik an den Verhandlungen zur neuen Koalition von ÖVP und FPÖ. Klar ist auch, dass es keinen Vorschlag zur Wahl des Landeshauptmannes beziehungsweise Landeshauptfrau...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
März 2022: Ankunftszentrum für geflüchtete Ukraine in der Messe Salzburg.  | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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104 neue Plätze in Salzburg
Diese Gemeinden schaffen neue Asylquartiere

Das Land konnte 13 neue Asylquartiere in Salzburg "auftreiben". 104 Plätze stehen darin zur Verfügung. In den Gemeinden kommt das unterschiedlich gut an. St. Gilgen und Bischofshofen sind jedenfalls Positiv-Beispiele. Schwierigkeiten oder Aufregung in der Bevölkerung habe es dort nie gegeben, sagen die beiden Bürgermeister. SALZBURG. Laut der Ressortzuständigen Landesrätin Martin Berthold (Grüne) sollen 13 neue Asylquartiere in Salzburg fix sein. 104 Plätze stehen darin zur Verfügung. Derzeit...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Polizeieinsätze in der Stadt. | Foto: Symbolbild Zezula
Aktion 5

Neustadts SPÖ fordert
7-Punkte-Plan für mehr Sicherheit in Wiener Neustadt

SPÖ-Vizebürgermeister Rainer Spenger: "Nicht mehr tatenlos zusehen, sondern endlich handeln!" WIENER NEUSTADT (Red.). „Was ist da los in unserer Stadt? Eine 13-Jährige wird mitten in einem Innenstadt-Lokal vergewaltigt, eine 19-Jährige wenige Tage in der eigenen Wohnung überfallen, gefesselt, geknebelt und beraubt. Dazu kommen die nach wie vor ungeklärte und unerträgliche Situation am Hauptbahnhof Wiener Neustadt, ständige Vandalismusschäden (u.a. bei Denkmälern), illegale Driftrennen und viele...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Ein offener Brief des Naturschutzbundes ist an Johanna Mikl-Leitner adressiert. | Foto: Symbolbild Archiv
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Offener Brief
Naturschutzbund wendet sich an Johanna Mikl-Leitner

Angesichts fehlender Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich um der Klima- und Biodiversitätskrise entgegenzuwirken, hat der Naturschutzbund NÖ einen offenen Brief an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gerichtet. NÖ. Ein offener Brief des Naturschutzbundes ist an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gerichtet. Konkret geht es um zu wenige Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen, welche der Klimakrise entgegenwirken sollen. Hier kannst du den ganzen Brief nachlesen....

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Das österreichische Parlament erstrahlt im neuen Gewand: Für zehn Leserinnen und Leser wartet eine kostenlose Architekturführung und ein Platz bei der Podiumsdiskussion der "Runde der Regionen"! | Foto: Parlamentsdirektion/Hertha Hurnaus
Aktion 9

12. April
Parlamentsführung & Platz bei der Podiumsdiskussion gewinnen!

Am 12. April steigt die nächste Podiumsdiskussion im Rahmen der "Runde der Regionen" - und zwar im frisch renovierten Parlament in Wien! Die RegionalMedien Austria und der Österreichische Gemeindebund verlosen zehn Plätze für eine kostenlose Führung durch die geschichtsträchtigen Hallen sowie eine Teilnahme bei der Diskussionsrunde.  WIEN/ÖSTERREICH. Das österreichische Parlament öffnet am 12. April um 17 Uhr die Pforten für zehn Leserinnen und Leser, die eine kostenlose Architekturführung...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Aus der Corona-Pandemie will die Stadt Linz ihre Schlüsse für zukünftige Krisen ziehen. Bis zum Sommer soll ein Pandemie-Plan stehen. | Foto: BRS/Gschwandtner

Drei Jahre Corona-Pandemie
"Wir haben die Situation im Großen und Ganzen immer im Griff gehabt"

Zuerst täglich, im weiteren Verlauf wöchentlich traf der Corona-Krisenstab in Linz zusammen. Dort tauschte sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) mit Magistratsdirektorin Ulrike Huemer, Gesundheits- und Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) und dem Direktor des Geschäftsbereichs "Gesundheit und Sport", Dietmar Nemeth über die aktuelle Lage aus. Drei Jahre später – zum Abschluss der Corona-Pandemie, will Linz jetzt auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse einen Plan für zukünftige Krisen erstellen....

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Der neue Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl (FPÖ) | Foto: privat
Aktion 2

Gottfried Waldhäusl
„Im Arbeitsübereinkommen ist zu viel grün drinnen"

Der neue Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl (FPÖ) stand in einem Interview mit oe24.TV Rede und Antwort. Dabei lies er durchklingen, dass im neuen Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ zu viel grün enthalten sei. NÖ. „Wir haben viel geschafft", so der neue Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl zu den Verhandlungen mit der ÖVP über die Inhalte des neuen Arbeitsübereinkommens. Es gab viel Kritik zur neuen Koalition und den verhandelten Maßnahmen. Konkret spricht Waldhäusl den Corona-Fond an„Auf...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Pamela Rendi-Wagner, Michael Ludwig und Georg Papai. | Foto: SPÖ Wien
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Rendi-Wagner und Ludwig
125 Jahre SPÖ Floridsdorf mit besonderen Gästen

In Floridsdorf ging die Bezirkskonferenz der SPÖ über die Bühne. Bürgermeister Michael Ludwig wurde für sein 40-jähriges Engagement geehrt und Pamela Rendi-Wagner war als Gastrednerin vor Ort. WIEN/FLORIDSDORF. Ja, es gibt sie dann doch auch in diesen turbulenten Tagen der Partei: Inmitten der Führungsdebatte innerhalb der SPÖ konnte man in Floridsdorf einmal kurz durchatmen und entspannen. Denn die SPÖ Floridsdorf konnte ein besonderes Jubiläum feiern.  „In Floridsdorf stellen wir uns den...

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  • Floridsdorf
  • David Hofer
"Wir für Margareten" spricht sich einmal mehr für die geplante Grünfläche auf dem Areal aus. Wie diese genau aussehen wird, werden die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs zeigen. | Foto: Patricia Kornfeld
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Rechte Wienzeile 2b
Eine Parkfläche in Margareten erhitzt die Gemüter

Was passiert auf der Rechten Wienzeile 2b? Dieses Thema sorgt bereits seit 2009 für ausreichend Gesprächsstoff im Bezirk. "Wir für Margareten" spricht sich einmal mehr für die geplante Grünfläche auf dem Areal aus. Wie diese genau aussehen wird, werden die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs zeigen. WIEN/MARGARETEN. Eine neue Grünfläche für den 5. Bezirk – mit dieser Forderung im Gepäck kam der Klub "Wir für Margareten" zur letzten Bezirksvertretungssitzung am 7. März. Diese Parkanlage soll...

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  • Margareten
  • Patricia Kornfeld
Via Twitter teilt Ludwig mit, dass die Interessen der Wiener Mieterinnen und Mietern dem Finanzminister "kein Anliegen" seien: "Brunner sperrt sich aber auch nach wie vor gegen jeden Kompromiss bei der Grunderwerbssteuer, der die dringend notwendige Mietpreisbremse bringen könnte". (Archiv) | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Richtwertmieten
Ludwig kritisiert Brunners "Ignoranz" gegenüber Wienern

In einem Zeitungsinterview sagte Finanzminister Brunner (ÖVP) etwa, dass die Erhöhung der Richtwertmieten ab April ein regionales Problem sei. Wiens Bürgermeister Ludwig (SPÖ) kritisierte Brunners Aussagen und sagt, dass Österreich für die ÖVP offenbar aus acht statt neun Bundesländern bestehe. WIEN. Die Diskussion um die Mietpreisbremse geht in die nächste Runde. SPÖ und Wien fordern diese seit geraumer Zeit und noch immer zeichnet sich im Bund keine Einigung ab. Im Interview mit der...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
ÖVPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger. | Foto: NLK
Aktion 3

Wirtshausprämie
ÖVPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger mit Klarstellung

In einer Aussendung stellt ÖVPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger klar, dass das „Wirtshaus zu Niederösterreich gehört, wie die Marille zur Wachau“. NÖ. „Kritik, dass die Schwarz-Grüne-Regierung in Tirol Kebap-Stände benachteiligt, ist mir keine bekannt“, so Danninger zur geplanten Wirtshausprämie, welche im Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ verankert ist. Kritik sei lächerlichAls „völlig überschießend“ bezeichnet Jochen Danninger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, die Kritik an der...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
VPNÖ Bundesrat Florian Krumböck kritisiert Forderungen der SPÖ. | Foto: Androsevic
Aktion 2

VPNÖ
Unternehmer sind nicht für Öffi-Aussbau verantwortlich

In einer Aussendung stellt Bundesrat Florian Krumböck klar, dass der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nicht auf dem Rücken der Unternehmerinnen und Unternehmer erfolgen darf. NÖ. „Der Kern-Truppe ist es nicht ums Land, sondern nur um die große Hergovich-Show gegangen“, so Bundesrat Florian Krumböck. Die Forderung Unternehmerinnen und Unternehmer beim Öffi-Ausbau mitzuverpflichten kritisiert er. Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NÖDer Vorschlag der SPÖ wäre ein untragbarer Anschlag auf den...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Die 4b der MS Perg Stadtzentrum mit der 2. Landtagspräsidentin Sabine Binder (ganz rechts) und Landtagsabgeordneter Bürgermeister Anton Froschauer aus Perg (links) | Foto: Andreas Krenn

Zu Gast im Landhaus
Mittelschule Perg Stadtzentrum erlebte Politik live

18 Klassen erlebten den oberösterreichischen Landtag, darunter am 14. März die Mittelschule Perg Stadtzentrum. Nach einem Workshop kamen sie ins Gespräch mit Landtagsabgeordneten, unter anderem mit dem Perger Bürgermeister Anton Froschauer. PERG, LINZ. Aktives Mitgestalten über das reine Wählen hinaus ist wesentlich für eine funktionierende Demokratie. Die vom 13. bis 17. März stattfindende Werkstatt für Demokratie des Oö. Landtags ist ein für junge Menschen speziell entwickelter Workshop, der...

  • Perg
  • Michael Köck
Foto: PID – Christian Fürthner
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Aktueller Zara-Report
Wien kämpft gegen den Alltagsrassismus an

Der "Zara Rassismus Report" zeigt die Wichtigkeit von Strategien zur Bekämpfung von Rassismus. WIEN. „Rassismus ist allgegenwärtig“, so Ramazan Yıldız von Zara-Outreach. "Betroffenen Personen können jederzeit rassistische Verhaltensweisen widerfahren, etwa wenn sie eine medizinische Behandlung brauchen oder zur Bank gehen." Gegen diese Vorurteile wendet sich Zara (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit). Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus präsentierten Vizebürgermeister und...

  • Wien
  • Karl Pufler
Begrüßen das EU-geförderte Klimaprojekt "MountResilicence": LH Anton Mattle und Klimaschutzlandesrat René Zumtobel.  | Foto: © Land Tirol/Die Fotografen
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Regierungssitzung
Kampf gegen Klimawandel: EU-Projekt "MountResilience"

In der letzten Regierungssitzung wurde die Teilnahme Tirols am EU-Projekt "MountResilience" bekannt. Künftig werden deswegen mit EU-Mitteln finanzierte Projektstellen beim Land eingerichtet. Alles, um den Klimawandel den Kampf anzusagen. TIROL. Seit zwei Jahren existiert bereits die Tiroler Nachhaltigkeits- und Klimastrategie "Leben mit Zukunft". Darin verankert sind Ziele und Handlungsschwerpunkte zur Bewältigung der Herausforderungen rund um den Klimawandel. Damit diese Ziele auch wirklich...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Franz Buchmann, Walter Ludwig, Alexander Schreivogl, Robert Meißl, Vorsitzender Wolfgang Obetzhauser, Rene Zonschits, Wolfgang Kralok, Franz Schmid, Roman Mertinger, Susanne Pesau | Foto: SPÖ Stillfried

Aufgrund von Rücktritt
Jahreshauptversammlung der SPÖ Stillfried/Grub

Am Samstag, den 18. März fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Stillfried/Grub im Bauernladen in Stillfried statt. STILLFRIED.  Auf Einladung des Bezirksvorsitzenden und Vizebürgermeisters Rene Zonschits wurde die Hauptversammlung aufgrund des Rücktritts des längjährigen Vorsitzenden Ernst Hahn einberufen. Das politische Referat über die Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene hielt Rene Zonschits. Bei der anschließenden Neuwahl des Vorstandes der SPÖ Stillfried/Grub wurde Wolfgang...

  • Gänserndorf
  • Elisabeth Bendl
Teilnehmer am Workshop II mit Vizebürgermeister Stipo Luketina (re.). | Foto: Stadtgemeinde Kirchdorf
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Kirchdorf an der Krems
Zehn Jahre familienfreundliche Gemeinde

Audit „familienfreundlichegemeinde“ Kirchdorf an der Krems: Bereits 2011 entschied sich die Stadtgemeinde für das Audit familienfreundlichegemeinde und vereinte zwei wichtige Säulen unserer Gesellschaft: Familienfreundlichkeit und Mitbestimmung der Bevölkerung. KIRCHDORF. Die Zertifizierung 2013 und Re-Zertifizierung 2017 förderten ein Miteinander und die Identifikation der Bürger mit der Gemeinde. In den vergangenen Jahren konnten gemeinsam zahlreiche familienfreundliche Maßnahmen definiert...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Nikolaus Kowall will SPÖ-Bundesparteivorsitzender werden. | Foto: SPÖ 8
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Streit um Parteiführung
Wiener Nikolaus Kowall bewirbt sich um SPÖ-Vorsitz

Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil haben einen neuen Kontrahenten: Nikolaus Kowall – bekannt geworden durch die Wiener Sektion 8 – will an die Spitze der SPÖ. WIEN. Anstelle eines Zweikampfs soll es zu einem Dreikampf um die SPÖ-Spitze kommen: Am Dienstag gab Nikolaus Kowall seine Kandidatur als Bundesparteivorsitzender bekannt. Aktuell ist er stellvertretende Vorsitzender der SPÖ Alsergrund. Zwar hat Kowall bislang keine tragende Rolle in der Partei gespielt, ist aber dennoch kein...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Hans-Georg Pittl ist seit 2022 Bürgermeister der Gemeinde Ladis. | Foto: Othmar Kolp
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BezirksBlätter vor Ort
Lader Bgm. Pittl: "Ein spannendes erstes Jahr"

Hans-Georg Pittl, Bürgermeister der Gemeinde Ladis, spricht im Interview über aktuelle Themen. Die allgemeine Teuerung und steigende Energiekosten sind große Herausforderungen. LADIS (otko). Bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im vergangenen Jahr wurde Hans-Georg Pittl ohne Gegenkandidat zum neuen Lader Dorfchef gewählt. Mit seiner Liste holte er zudem die absolute Mehrheit im elfköpfigen Gemeinderat – MeinBezirk.at berichtete. Inzwischen hat sich der Neo-Bürgermeister gut eingearbeitet...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Der Visualisierung des neugestalteten Bozner Platzes, Blickrichtung Westen. | Foto: IKM
Aktion 6

Bozner Platz, wir wollens wissen
Vor dem Polit-Showdown ist Ihre Meinung gefragt

Offener Brief des Zentrumsvereins an die Gemeinderäte, Pressekonferenz der Gemeinderatsfraktionen Für Innsbruck, ÖVP und Lebenswertes Innsbruck am Mittwoch um 11 Uhr, Stadtsenatsvorlage und Anträge am Donnerstag ab 9 Uhr im Gemeinderat. Die Neugestaltung Bozner Platz ist im Fokus der Stadtpolitik. Die BezirksBlätter-Innsbruck-Redaktion möchte Ihre Meinung zum Projekt wissen. Machen Sie mit beim BezirksBlätter-Stimmungsbarometer und beantworten Sie fünf Fragen. INNSBRUCK. Es ist eine spannende...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager findet klare Worte zur neuen Koalition in Niederösterreich. | Foto: Grobner

Klare Worte
Bürgermeister Schmuckenschlager zur neuen Koalition in NÖ

Seit Kurzem steht fest, wie Niederösterreich künftig regiert wird. Seitens der einzelnen Gemeindevertreter gab es dazu bereits heftige Reaktionen. Lesen Sie hier, wie Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager der neuen niederösterreichischen Regierung gegenüber eingestellt ist. Es folgt ein Statement von Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager: "Auf Basis der Aussagen vor der Wahl überrascht diese Zusammenarbeit. Neben den parteipolitischen Kapriolen, glaube ich,...

  • Klosterneuburg
  • Christoph Hahn
Bernhard Ebner freute sich über seine Geschenke | Foto: privat

Weinviertler Kollegen gratulierten
VP-Landesgeschäftsführer Ebner feierte Geburtstag

WEINVIERTEL. Der 50. Geburtstag von Volkspartei Niederösterreichs Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner fiel mitten in die Koalitionsverhandlungen. Trotzdem ließ es sich der Parteimanager nicht nehmen mit seinen Mitarbeitern anzustoßen. Die Kollegenschaft der Weinviertler Bezirksbüros, darunter Bezirksgeschäftsführer Rudolf Stöger sowie Stadtrat Maximilian Beck, überreichte dem Jubilar Geschenke aus der Region sowie einen original Weinviertler Liegestuhl. Weitere Artikel aus dem Bezirk: Rund 300...

  • Gänserndorf
  • Elisabeth Bendl
Für ihren Einsatz: LH Christopher Drexler überreichte den Großen Josef Krainer-Preis 2023 an Helmut Konrad (li.) und Helmut Marko (r.) in der Aula der Alten Universität in Graz | Foto: Fischer/Land Steiermark
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Josef Krainer-Preise 2023
Helmut Konrad und Helmut Marko ausgezeichnet

Montagabend wurden in der Aula der Alten Universität in Graz die diesjährigen Josef-Krainer-Preise vergeben. Unter den Preisträgerinnen und Preisträgern sind unter anderem der Historiker und ehemalige Rektor der Universität Graz Helmut Konrad und Red Bull-Motorsportchef Helmut Marko. GRAZ. "Mit der Verleihung der Josef Krainer-Preise soll das Wirken des großen steirischen Landeshauptmannes, Josef Krainer senior, bewahrt werden und der mit ihm untrennbar verbundene schöpferische und...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger

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