Innsbruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

„In vielen Bereichen würde das tägliche Leben ohne den Einsatz von Freiwilligen in dieser Form nicht funktionieren“, betont LH Mattle. | Foto: © Land Tirol/Dorfmann
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Freiwilligenwoche
Freiwilligenwoche 2024 neigt sich dem Ende zu

Die Aktionswoche "Freiwilligenwoche Tirol" neigt sich dem Ende zu. Rund 2.000 Teilnehmer machten vom 24. bis 30. April bei den Mitmachaktionen, Seminaren und Vorträgen in ganz Tirol mit.  TIROL. Elf Freiwilligenzentren und zahlreiche Einrichtungen, Organisationen und Vereine boten Möglichkeiten an, sich freiwillig zu betätigen. Mitmachaktionen, Seminare und Vorträge waren bei den vielen Teilnehmern der Freiwilligenwoche 2024 sehr beliebt.  Regierungsmitglieder vorne mit dabeiAuch zahlreiche...

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Valentina Anzengruber, Mariella Lutz, Jürgen Birlmair, Valentin Anzengruber und der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber. | Foto: BezirksBlätter
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Bürgermeister Johannes Anzengruber
Viele Gratulationen, große Herausforderungen

Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc ist der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat Anzengruber den amtierenden Bürgermeister Georg Willi deutlich besiegt. Neben vielen Gratulationen warten auf den neuen Bürgermeister große Herausforderungen. Außerdem Details des Wahlsonntags. INNSBRUCK. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für...

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Johannes Anzengruber ist vor Georg Willi in der Stadtbibliothek. | Foto: BezirksBlätter
1 Aktion Video 9

Willi vs. Anzengruber (Umfrage)
Der Bürgermeisterstichwahl-Sonntag in Innsbruck

Georg Willi oder Johannes Anzengruber. Am späten Nachmittag wird die Frage nach dem neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck entschieden sein. Bis dahin bieten wir Ihnen Interessantes, Wissenswerte und Abwechslungsreiches rund um den Wahlsonntag in Innsbruck. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc. Er wurde damit mit einem Prozentanteil von...

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Familie Anzengruber mit Mariella Lutz und Jürgen Birlmair. | Foto: BezirksBlätter
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Bürgermeisterwahl Innsbruck
Johannes Anzengruber ist der neue Bürgermeister

Die Entscheidung um den Bürgermeistersessel der Landeshauptstadt Innsbruck ist gefallen. Herausforderer Johannes Anzengruber setzt sich gegen den amtierenden Bürgermeister Georg Willi durch. INNSBRUCK. 10.598 Wahlkarten wurden ausgegeben. 100.564 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren wahlberechtigt. Georg Willi erhielt im ersten Wahlgang am 14.4. als Bürgermeisterkandidat 13.543 Stimmen, 22,89 Prozent. Bei der Bürgermeisterwahl kam Anzengruber im ersten Wahlgang auf 11.455 Stimmen, 19,36...

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Die Gemeinderatsperiode 2018 bis 2024 ist am 30.4. mit der letzten GR-Sitzung zu Ende. | Foto: Kubanda
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Letzte Gemeinderatssitzung
Viele Themen und ein großer Abschied

Der bisherige Stadtsenat hat sich bereits in die "Politpension" verabschiedet. Jetzt folgt die letzte Gemeinderatssitzung der GR-Periode 2018 bis 2024. Neben einer umfangreichen Tagesordnung, so stehen 22 Anträge aus dem Stadtsenat auf der Tagesordnung, wartet am 30.4. ab 9 Uhr im Plenarsaal auch der Abschied von 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. INNSBRUCK. Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In der letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus...

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Hilde Zach schrieb als erste Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt Geschichte, gemeinsam mit ihrem Vorgänger Herwig van Staa. | Foto: MeinBezirk
Aktion 3

Stichwahl Willi vs. Anzengruber
Die Innsbrucker Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Seit 1945 haben neun Personen das Bürgermeisteramt der Landeshauptstadt Innsbruck innegehabt. Johannes Anzengruber kann sich seit 28.4.2024 in die Ehrengalerie einreihen. INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 übernahm Georg Willi das Bürgermeisteramt. Vor ihm führten Anton Melzer, Franz Greiter, Alois Lugger, Romuald Niescher, Herwig van Staa, Hilde Zach und Christine Oppitz-Plörer, Georg Willi die Geschicke der Stadt Innsbruck. Aber auch ein Blick auf die Zeit vor 1945 und das Bürgermeisteramt lohnt...

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Bgm. Willi, die Vizebgm. Lassenberger und Wanker sowie die StR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel haben die letzte Sitzung des Stadtsenats in dieser Gemeinderatsperiode abgehalten. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker, Stadtsenat
Viele Beschlüsse beim Abschieds-Stadtsenat

Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In seiner letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus Lassenberger und Andreas Wanker sowie die StR Uschi Schwarzl, Elli Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel noch zahlreiche Beschlüsse gefasst. INNSBRUCK. Vom Quartiersmanagement Rossau über Controllingbeirat für Olympia Eiskanal, die Erweiterung Kletterzentrum, der Unterstützung für Gastgärtenbetreibende, einen neuen Waldspielplatz am Schillerweg, der...

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Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof: die Bürgermeister-Direktwahl soll in Tirol nicht der Verfassung entsprechen. | Foto: Kubanda
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Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl Innsbruck
Wahlanfechtung bei Verfassungsgerichtshof eingebracht

Das Gerechte Innsbruck hat beim Verfassungsgerichtshof eine Wahlanfechtung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl aufgrund einer möglichen verfassungswidrigen Bürgermeister-Direktwahl eingebracht. INNSBRUCK. Verfassungsexperte Peter Bußjäger erklärt auf die BezirksBlätter-Anfrage: "Es trifft zu, dass Art. 75 der Tiroler Landesordnung keine Regelung über die Bürgermeisterdirektwahl trifft. Diese wird allerdings in § 1 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung (wie übrigens auch in § 1 Abs 3 der Tiroler...

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Das Duell um den Bürgermeistersessel: Goerg Willi gegen Johannes Anzengruber. | Foto: Zeitungsfoto.at
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Bürgermeisterstichwahl (Videos)
Das Duell Georg Willi vs. Johannes Anzengruber

Am 28.4. entscheidet sich die Frage, ob Georg Willi oder Johannes Anzengruber den Bürgermeistersessel einnehmen. Bei den Stadtspaziergängen mit den beiden Kandidaten geht es um den Wahlsonntag, dörflichen Charakter, Wahlbeteiligung und der Blick nach Vorne. INNSBRUCK. Bei der Gemeinderatswahl am 14.4.2024 erhielt Georg Willi mit seiner Liste, die Grünen 11.286 Stimmen, 18,87 Prozent und sind mit acht Mandaten als stimmenstärkste Fraktion im Gemeinderat vertreten. Georg Willi erhielt als...

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9:21

Bürgermeisterstichwahl (video)
Stadtspaziergang mit Johannes Anzengruber

Johannes Anzengruber ist am 28.4. der Herausforderer von Georg Willi bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Mit seiner neuen Liste JA - Jetzt Innsbruck erreicht Anzengruber bei der Gemeinderatswahl am 14.4. acht Mandate (gleichstark wie die Grünen) und steht in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt am 28.4. INNSBRUCK. Johannes Anzengruber zog nach seinem Vorzugsstimmenergebnis 2018 in den Gemeinderat ein, wurde 2020 zum zweiten Vizebürgermeister gewählt und im Dezember 2023 wieder...

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12:03

Bürgermeisterstichwahl (Video)
Stadtspaziergang mit Georg Willi

1989 zog Georg Willi erstmals als Gemeinderat der VGÖ (Vereinte Grüne Österreich) in den Innsbrucker Gemeinderat ein. Es folgte seine politische Arbeit als Landtagsabgeordneter und Nationalrat, ehe er am 24. Mai 2018 als Bürgermeister von Innsbruck angelobt wurde. Am 28.4. steht er mit Johannes Anzengruber in der Stichwahl um den Bürgermeistersessel. INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der...

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Caprese als Zukunft der Innsbrucker Stadtpolitik? | Foto: Pixabay
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Stadtregierung Innsbruck
Insalata Caprese als Erfolgsrezept?

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen....

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Martin Waldner (Jugendreferent des Tiroler Blasmusikverbandes), Markus Lutz (geschäftsführender kaufmännischer Direktor des Tiroler Landestheaters), LH Anton Mattle, Simone Altenberger (Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol), Ulrike Kuner (Vorstandsmitglied von vera*), LRin Eva Pawlata, HRin Elisabeth Harasser (Leiterin Kinder und Jugendanwaltschaft Tirol), LHStv Josef Geisler (v. li.). | Foto: Land Tirol / Neuner
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Forum
Wie man Kinder im Kulturbereich schützt

Im Landhaus fand ein Forum statt, das vom Land Tirol mit Unterstützung der Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol organisiert wurde. Dabei standen Schutz, Gewaltprävention und Fördermaßnahmen für Kinder im Mittelpunkt. An der Veranstaltung nahmen 80 Tiroler Kulturschaffende aus allen Sparten teil. INNSBRUCK. Viele Tiroler Vereine und Organisationen, darunter auch Kultur- und Traditionsvereine, engagieren sich intensiv in der Nachwuchsarbeit. Doch wie können Verantwortliche der Kulturbranche...

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Im Rahmen von Bergwelt Tirol werden auch Rolli-taugliche Erholungsangebote unterstützt. | Foto: Land Tirol
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10 Jahre
„Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ feiert Jubiläum

Das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ der Tiroler Landesregierung feiert sein 10-jähriges Jubiläum.  TIROL. Immer mehr Menschen zieht es in die Berge, um sich zu entspannen, zu entdecken oder sich sportlich auszutoben. Um ein möglichst konfliktfreies Miteinander am Berg sicherzustellen, wurde vor zehn Jahren das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Partnern werden dabei Lösungen erarbeitet, um Erholungssuchende und Sportler:innen durch...

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Bürgermeister Georg Willi und der damalige Vizebürgermeister Johannes Anzengruber stehen sich in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt gegenüber. | Foto: IKM
Aktion Video 2

Bürgermeisterstichwahl
Vier Fragen an G. Willi und J. Anzengruber

"Umtriebig, flexibel, emotional" gegen "Freundlich, umgänglich, unbeholfen". So beschreiben sich die beiden Kandidaten der Stichwahl um den Bürgermeistersessel in Innsbruck gegenseitig. Einig sind sich Georg Willi und Johannes Anzengruber bei ihrem Appell an die Wähler: "Nehmt bitte an der Bürgermeisterstichwahl teil". INNSBRUCK. Georg Willi, seit 2018 amtierenden Bürgermeister und Johannes Anzengruber, 2018 in den Gemeinderat eingezogen, 2020 zum Vizebürgermeister gewählt und im Dezember 2023...

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Die Altstadt und die nördliche Maria-Theresien-Straße sollen durch die Anbringung versenkbarer Poller vor Terroranschlägen geschützt werden. | Foto: Taxiarchos228
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Polit-Ticker
Sicherheitspoller als Thema des neuen GR, Sondierungsgespräche

Das Thema Sicherheitspoller entwickelt sich zu einem weiteren Kuriosum der Stadtpolitik: Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat, Angebotsausschreibung und Bestbieter sind vorhanden. Aber jetzt soll der neue Gemeinderat entscheiden. Die Sondierungsgespräche noch vor der Stichwahl bleiben weiter in Diskussion INNSBRUCK. Knapp unter 950.000 Euro beträgt das Angebot des Bestbieters nach der Ausschreibung für die Sicherheitspoller im Innenstadtbereich. Nach vielen politischen Diskussionen gab es...

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Johannes Anzengruber wird erst nach der Bürgermeisterstichwal Regierungsgespräche führen. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 5

Bgm.-Wahl Innsbruck (Umfrage)
Anzengruber - erst Stichwahl, dann Regierung

Am 28.4. fällt die Entscheidung um das Bürgermeisteramt in Innsbruck. Georg Willi, als regierenden Bürgermeister, gegen Johannes Anzengruber, den großen Wahlgewinner, beide sind mit ihrer Liste mit acht Mandaten im Gemeinderat vertreten. Am 16. Mai beginnt mit der ersten Gemeinderatssitzung das neue politische Zeitalter in Innsbruck. Johannes Anzengruber betont: erst die Stichwahl, dann die Regierungsgespräche. INNSBRUCK. 40 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ein neuer Stadtsenat. Bei...

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Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. | Foto: Kretzschmar
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Polit-Ticker
Sondierungsgespräche, Vorzugstimmen und keine Wahlempfehlung

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

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Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  | Foto: Canva
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Erinnerungskultur
Ein virtuelles Denkmal für Tiroler NS-Opfer

Der Förderschwerpunkt "Erinnerungskultur 2024 - 2028" bekommt ein weiteres Projekt hinzu. So beschloss es zumindest die Landesregierung in ihrer letzten Sitzung. Eine tirolspezifische Datenbank soll entstehen. TIROL. Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  Eine "tirolspezifische Datenbank"Genauer gesagt, wird es mit dem geförderten Projekt eine tirolspezifische Datenbank geben,...

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Wer zieht in den Gemeinderat ein? Am 14.4. entscheiden die Wählerinnen und Wähler. | Foto: Kubanda
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Polit-Ticker
Grüne mit Sondierungsgesprächen ohne FPÖ und Pizza Comunista

Noch ist der neue Bürgermeister nicht gewählt und die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten angelobt. Rechnerisch gibt es verschiedene Regierungsformen für Innsbruck. Georg Willi startet mit Sondierungsgesprächen und schließt die FPÖ aus, die Freiheitlichen kritisieren die Ausgrenzungspolitik. Die KPÖ kündigt Ausbau der Unterstützungsangebote an. INNSBRUCK. Bis Anfang nächster Woche will Bürgermeister Georg Willi mit allen Fraktionen des Gemeinderats, die FPÖ ausgenommen,...

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Die Poller als Sicherheitsmaßnahme auf der Kärntner Straße in Wien. Grüne und SPÖ sprechen sich gegen Poller in Innsbruck aus. | Foto: BezirksBlätter
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Sicherheitspoller in der Altstadt
Grüne und SPÖ gegen die Sicherheitspoller in der Altstadt

Nach jahrelangen politischen Diskussionen rund um die Sicherheitspoller in der Altstadt gibt es wieder Bewegung in der Thematik. Eigentlich sollte das Projekt im Stadtsenat und im kommenden Gemeinderat abgesegnet werden. Grüne und SPÖ sprechen sich jetzt gegen die Poller aus. INNSBRUCK. Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Bewohner der Altstadt haben sich mit einer Stellungnahme an die Stadtpolitik gewendet. StR Elli Mayr schließt sich Forderung der Altstadt-Betriebe an und fordert eine...

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Vom Jubel bis zur Enttäuschung bei der Präsentation des Wahlergebnisses in der Stadtbibliothek. | Foto: BezirksBlätter
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Faktencheck Gemeinderatswahl
Über teure Mandate, neue Gemeinderäte und Überraschungen

Die Gemeinderatswahl 2024 ist entschieden, von 13 angetretenen Listen ziehen acht Listen in den Gemeinderat ein. Die Bürgermeisterwahl geht in eine zweite Runde. Aus 13 Kandidatinnen und Kandidaten wird das Duell Georg Willi gegen Johannes Anzengruber. Infos zur  Stichwahl und Fakten zur Wahlnacht. INNSBRUCK. Am Sonntag, 28. April 2024, von 7.30 bis 16 Uhr, wird die engere Wahl des Bürgermeisters durchgeführt. Gewählt wird wieder in 154 Sprengeln und 43 Wahllokalen. Wer am Wahltag verhindert...

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Wahlempfehlung in der Stichwahl für Johannes Anzengruber durch Florian Tursky. | Foto: BezirksBlätter
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Bürgermeisterstichwahl
Wahlempfehlung für Anzengruber von Tursky und Thaler

Georg Willi gegen Johannes Anzengruber lautet am 28.4. das Duell um den Bürgermeistersessel. Florian Tursky und "das neue innsbruck" geben eine Wahlempfehlung für Johannes Anzengruber ab. Ebenso spricht sich WB-Obfrau Barbara Thaler für Anzengruber aus. INNSBRUCK. "Gestern war für uns alle ein schmerzhafter Tag. Wir haben nicht das Ergebnis erreicht, das wir wollten. Seit Beginn unserer gemeinsamen Bewegung wollten wir den Neuanfang für Innsbruck – ein konstruktives neues Miteinander für die...

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Gemeinderatswahl
Die ersten Statements der Politikerinnen und Politiker

In der Innsbrucker Stadtbibliothek warteten die Politikerinnen und Politiker gemeinsam mit zahlreichen Medienvertreterinnen und Vertretern auf die Auswertung. Die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2024 sind offiziell. Das MeinBezirk-Redaktionsteam fing die Stimmung nach der Verkündung ein. Die Entscheidung ist gefallen INNSBRUCK. Ferdinand Neu, der Leiter der Wahlbehörde, präsentierte in der Stadtbibliothek Innsbruck die Ergebnisse der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2024. Bei der Stichwahl...

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  • Lisa Kropiunig

Politik aus Österreich

Madeleine Petrovic | Foto:  Christoph Janka
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GGI
Gegendarstellung und Berichtigung der Aussagen von Sigrid Maurer

Bezugnehmend auf das Interview der RegionalMedien Austria mit Sigrid Maurer, veröffentlicht am 13. März 2024, begehrt Madeleine Petrovic folgende Gegendarstellung. ÖSTERREICH. Sigrid Maurer behauptet, ich (Madeleine Petrovic, Anm.) sei kein Mitglied der Grünen Partei. Dies ist falsch. Bis zum Jahr 2022 war ich ein aktives Mitglied der Grünen. Auf Drängen von Sigrid Maurer wurde meine Mitgliedschaft jedoch ruhend gestellt; ein Parteiausschluss oder Austritt hat jedoch nie stattgefunden. Ich...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Der Arbeitsmarkt steht vor keiner Erholung. NGO fordern eine Wertanpassung von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe. | Foto: Ebner
Aktion 3

Tag der Arbeitslosen
Immer mehr Langzeitarbeitslose von Armut betroffen

Angesichts des Tages des Arbeitslosen am 30. April machen Interessensvertretungen auf das Thema Arbeit und die Situation der Arbeitslosen aufmerksam. Die Zuspitzung am Arbeitsmarkt verschärft auch die Armutssituation.  ÖSTERREICH. Wie lange sollen wir in Zukunft pro Woche arbeiten? Sollen es nur noch vier Tage sein oder sogar 41 Stunden, wie von der Industrie gefordert? Während diese Diskussion seit letzter Woche die Politik dominiert, haben manche Menschen gar keine Arbeit. Im März ist die...

  • Adrian Langer
Gastwirt Günther Hopfgartner wird als Spitzenkandidiat der KPÖ am 9. Juni bei der EU-Wahl antreten. | Foto: KPÖ
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Bei EU-Wahl 2024 fix dabei
Günther Hopfgartner ist KPÖ-Spitzenkandidat

Seit Freitag ist fix, dass die Kommunistische Partei Österreich (KPÖ) ebenfalls zur EU-Wahl antreten wird. Ihr Spitzenkandidat ist der Wiener Gastronom Günther Hopfgartner. Im Fokus stehen für die Partei Neutralität, Frieden und der Kampf gegen Teuerung und Privilegien. ÖSTERREICH. Der 59-Jährige übernahm 2021 den Vorsitz der KPÖ und wird sie nun bei der EU-Wahl am 9. Juni 2024 vertreten. Hauptberuflich ist er Gastwirt und betreibt das Café und Kulturzentrum 7Stern im siebten Wiener...

  • Lara Hocek
FPÖ-Chef Herbert Kickl und sein Vorgänger Heinz-Christian Strache stehen im Fokus der Korruptionsermittler.   | Foto:  Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com
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Korruptionsverdacht bei FPÖ
Ermittlungen gegen Strache, Kickl und Co.

Knalleffekt bei der FPÖ: Medienberichten zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Bestechung und Untreue gegen mehrere hochrangige FPÖ-Funktionäre. Im Fokus der Ermittler stehen neben dem früheren Parteichef Heinz-Christian Strache u. a. auch der aktuelle Obmann Herbert Kickl sowie der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Es geht um vermeintliche Inseratendeals mit "Österreich"-Chef Wolfgang Fellner. ÖSTERREICH. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bestechung und Untreue gegen...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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